Das Wahlamt der Stadt Schwarzenbach a.Wald informiert:

EU-Flagge mit Sternen und EU-Parlament

Europwahl am 09.06.2024

Die Europawahlen finden in der Bundesrepublik Deutschland am Sonntag, den 9. Juni 2024, von 8 bis 18 Uhr, statt. Eine Besonderheit dieser Wahl ist, dass zum ersten Mal alle Bürgerinnen und Bürger bereits ab 16 Jahren die Richtung der europäischen Politik bis 2029 mitbestimmen dürfen. Zudem gibt es im Vergleich zur Bundestagswahl keine Prozenthürde.

Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ in der EU. Seit 1979 werden seine Abgeordneten von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsländer gewählt. Die wesentlichen Aufgaben des Parlaments sind:

  • Mitwirkung an der Gesetzgebung
  • Demokratische Kontrollrechte
  • Genehmigung des EU-Haushalts

Die Plenarsitzungen des EP werden in Straßburg abgehalten, die Ausschusssitzungen finden in Brüssel und Straßburg statt. Im Gegensatz zu nationalen Parlamenten kann das EP aber keine Gesetze vorschlagen – das Initiativrecht hat allein die Europäische Kommision.

Ausführliche Informationen zur Europawahl können dem Wahlinformationsheft (PDF / 3,88 MB) der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit entnommen werden.